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Anti-Terror: Neues Einreise-Kontrollsystem richtiger Schritt!

Heute hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für die Einführung eines Europäischen Reiseinformationssystem vorgelegt. Nach dem Kommissionsvorschlag sollen sich Einreisende künftig vorab online registrieren, um eine Einreisegenehmigung zu erhalten. Der CSU-Abgeordnete Markus Ferber, erklärte dazu:

"Ich begrüße den Vorschlag der Kommission sehr. Es ist höchste Zeit, dass die EU den Austausch von Einreiseinformationen endlich einführt und damit zu einem Europa beiträgt, das uns beschützt und verteidigt. Egal wer, wann und wo in die EU reist, muss registriert und überprüft werden. Ich hatte bereits mit Einführung des Schengener Abkommen für ein einheitliches Einreisesystem in die Europäische Union geworben. Die Mitgliedstaaten haben ein solches System schon zu lange blockiert, jetzt ist es dringend geboten zu handeln. Ich erwarte von den Mitgliedstaaten, dass dieses System auf europäischer Ebene schnellstmöglich eingeführt wird und unter der Leitung von Europol weiterentwickelt wird."

Hintergrund:

Das "European Travel Information and Authorisation System", kurz ETIAS, ist ein automatisiertes Entry-Exit System nach US-Vorbild und gilt für Drittstaatsangehörige ohne Visum, die in die EU einreisen wollen. Die Vorabregistrierung soll 5 Euro kosten und gilt maximal für 90 Tage. Die Maßnahme ist Teil der in Bratislava im September beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der "Sicherheitsunion" und dient dem übergeordneten Ziel, die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zu verbessern.

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