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Aufschwung der Bahnindustrie für die Zukunft sichern und Wettbewerb weiter fördern!

Ferber fordert faire globale Handelsbedingungen für die Eisenbahnzulieferindustrie

Als wichtiges politisches Signal wertet der CSU-Verkehrsexperte und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wettbewerb im Europäischen Parlament, Markus Ferber, den heutigen Beschluss des Europäischen Parlaments zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Eisenbahnzulieferindustrie "Die europäische Bahnindustrie ist weltweit führend und wächst jährlich um 2,7%." Der Sektor ist ein großer Wachstumsfaktor für den europäischen Binnenmarkt und beschäftigt allein in der EU rund 400.000 Mitarbeiter. Die globale Nachfrage nach europäischen Schienenfahrzeugen, Infrastruktur, Signaltechnik und Dienstleistungen sei "ein Zeichen für die Qualität und Innovation unserer Eisenbahnbauer", so Ferber und die steigende Nachfrage nach "High-Tech-Produkten in Bereichen wie der Signaltechnik deutet darauf hin, dass die europäische Eisenbahnindustrie ihren Innovationsvorsprung in den kommenden Jahren sichern wird." Dies gilt es zu erhalten.

"Der Schlüssel zu Innovationen des Schienenverkehrs in Europa ist die Interoperabilität", konstatierte Ferber und forderte in diesem Zusammenhang die Mitgliedsstaaten auf, zügig die neuen Rechtsvorschriften der kürzlich verabschiedeten technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets umzusetzen. Neben der Beseitigung der Hindernisse zu einem einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, soll im Rahmen des vierten Eisenbahnpakets auch das europäische Marktumfeld verbessert werden, insbesondere soll neuen Marktteilnehmern der Zugang erleichtert werden. Ferber warnte jedoch vor der drohenden Konkurrenz aus Asien: "Der chinesische Markt ist übersättigt und die Konkurrenz aus Fernost steht in den Startlöchern", erklärte Ferber.

Schließlich stehe der Marktwirtschaftsstatus Chinas auf dem Prüfstein: Nach 15 Jahren soll China nun als vollwertiges Mitglied der Welthandelsorganisation anerkannt werden, womit die europäischen Handelsschutzinstrumente und Antidumpingmaßnahmen unzulässig werden. "Der europäische Bahnsektor wird erheblich unter Druck gesetzt, wenn China Railway Rolling Stock Corporation den europäischen Bahnsektor mit Dumpingpreisen überflutet. Gleichzeitig werden die Geschäfte europäischer Unternehmen in China durch strenge Internetsperren und Bevorzugung heimischer Unternehmen belastet". erklärte Ferber. Solange dies der Fall sei, müsse die EU-Kommission zu ihrem Versprechen stehen und die verhängten Strafzölle und europäischen Antidumpingmaßnahmen konsequenter einsetzen "Die Handelsvorteile zwischen der EU und Asien müssen auf dem Grundsatz der Reziprozität beruhen!"

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