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Bilanzprüfung indirekt beaufsichtigter Institute: Druck auf EZB zeigt Wirkung

EZB rudert zurück und will jetzt doch keine zentralen Bilanz- und Stresstests

Die oberste Bankaufseherin der EZB, Daniéle Nouy, hatte letzte Woche eine Prüfung für die kleinen, von der EZB nur indirekt beaufsichtigten Institute angekündigt. Der CSU-Finanzexperte Markus Ferber brachte daraufhin in einem Schreiben an Frau Nouy seine Befürchtungen zu diesem Vorhaben deutlich zum Ausdruck. „Eine solche Ausweitung der Bilanzprüfung, die explizit für Großbanken konzipiert wurde, würde viele kleine Banken sowie Sparkassen und Raiffeisenbanken vor kaum zu bewältigende administrative und finanzielle Herausforderungen stellen.“

Nun lenkte die EZB ein und erklärte, nun doch keine zentralen Bilanz- und Stresstests für die 4.900 europäischen kleineren Banken, die "nicht systemrelevant" sind durchführen zu wollen.

Markus Ferber, der auch erster stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses ist, sprach sogar vom „Todesstoß“ für viele Kleinbanken, wenn die EZB ihre Ankündigung umgesetzt hätte. „Deswegen bin sehr erleichtert, dass die EZB beim Thema Bilanzprüfung jetzt zurückgerudert ist. Angesichts der zahlreichen im Zuge der Bankenunion eingeführten neuen Berichtspflichten und durch neue Aufsichts- und Abwicklungsinstrumente entstehende Kosten, darf es die EZB bei ihrem Eifer nicht übertreiben.“

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