Die CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und die CSU-Landesgruppe werden künftig noch enger zusammenarbeiten. Der im Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon eröffnet dabei neue Möglichkeiten, so der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, bei einem Besuch seines Berliner Kollegen Hans-Peter Friedrich, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, in Strassburg. „Durch den Vertrag von Lissabon wird das Europäische Parlament gemeinsam mit dem Ministerrat gleichberechtigter Gesetzgeber auf EU-Ebene. Zugleich werden aber auch die nationalen Parlamente stärker in die europäische Gesetzgebung eingebunden. Bundestag und Bundesrat müssen deshalb ein Frühwarnsystem für EU-Gesetze entwickeln. Wir wollen deshalb schon im Vorfeld eines Beschlusses auf EU-Ebene noch enger als bisher zusammenarbeiten“, so Ferber. Bei seinem Besuch in Strassburg nahm Hans-Peter Friedrich an einer Sitzung der CSU-Europagruppe teil (siehe Foto). Anschließend beteiligte er sich mit den CSU-Europaabgeordneten an einem Meinungsaustausch mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, über die künftigen Schwerpunkte der EU-Gesetzgebung. „Die CSU ist und bleibt die gestaltende Kraft in Europa“, bilanzierte Ferber die Gespräche. „Durch unsere enge Zusammenarbeit zwischen europäischer und nationaler Ebene wird deutlich, wie sehr EU-Entscheidungen die Gesetzgebung in Deutschland bestimmen. Wir setzen deshalb weiter auf eine enge Kooperation mit der CSU-Landesgruppe, damit wir Entscheidungen sowohl in Brüssel als auch in Berlin möglichst frühzeitig vorbereiten“.
