Straßburg â¤" Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erhält größere Vollmachten: Ab Ende 2011 werden Europäische Grenzkontrollteams die äußeren Grenzen der EU kontrollieren.Der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, begrüßte den Beschluss, mit dem künftig Europäische Grenzschutz-Teams an den EU-Außengrenzen eingesetzt werden können.
Das Europäische Parlament stimmte in der ersten Plenarwoche nach der Sommerpause für eine Stärkung des Mandats der Agentur. Demnach werden europäische "Teams" von EU-Grenzschützern aufgestellt, die erstmals eigenständig in den Nationalstaaten tätig werden können. Dafür werden sie mit mehr Zuständigkeiten, aber auch mit mehr Mitteln und vor allem mit technischem Material ausgestattet. Die in Warschau ansässige EU-Agentur soll künftig eigene Ausrüstung wie Fahrzeuge, Schiffe und Hubschrauber kaufen oder mieten können.
"Mit der verabschiedeten Verordnung wird es zu keinen Kompetenzstreitereien mehr zwischen der EU-Grenzbehörde und den nationalen Polizeibehörden kommen. Der EU-Ministerrat muss noch formal zustimmen, dann kann Ende des Jahres die Verordnung in Kraft treten", erklärte Ferber.
