Beim heutigen Treffen der europäischen Verkehrsminister geht es einmal mehr um das Thema Zeitumstellung. Der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, erklärt dazu:
„Die Mitgliedstaaten kommen keinen Schritt weiter. Sie nehmen den Wunsch der Bürger nach der Abschaffung der Zeitumstellung offensichtlich nicht so ernst wie das Europäische Parlament. Wir haben von der ersten Sichtung des Gesetzestextes bis zur Verabschiedung drei Monate gebraucht. Die Mitgliedstaaten stehen heute, nach einem halben Jahr, immer noch auf der Stelle.“
Umsetzung liegt in der Hand der Mitgliedstaaten
Nachdem das Europäische Parlament bereits im März mit breiter Mehrheit für die Abschaffung gestimmt hat, bleibt die Mehrheit im Ministerrat die letzte Hürde vor der Umsetzung. Markus Ferber dazu: „Die europäischen Bürger haben uns einen klaren Auftrag gegeben, dem müssen wir ohne Verzögerung nachkommen. Leider sehe ich bis heute keinen Fortschritt seitens der Mitgliedstaaten. Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, rasch zu handeln.“
Zeiten-Chaos verhindern
„Die sinnvolle und rasche Umsetzung der Zeitumstellung steht und fällt mit dem Engagement und Koordinierungsvermögen der einzelnen Regierungen. Jeder Mitgliedstaat entscheidet für sich, ob Sommer- oder Winterzeit gelten soll. Wenn das nicht gut koordiniert über die Bühne geht, stehen wir im absoluten Zeiten-Chaos,“ so der Europaabgeordnete. Markus Ferber betont: „Ich sehe bislang kein ernsthaftes Bemühen, diese Koordinierung auf den Weg zu bringen. Rasche und gute Koordinierung ist eine Frage des Wollens.“
