„Banken müssen künftig mehr bzw. höherwertiges Eigenkapital im Verhältnis zu ihren Risiken vorhalten und dem System deutscher und bayerischer Sparkassen und Genossenschafts-banken, das sich in der Krise bewährt hat, wird Rechnung getragen“, so fasste der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, das Ergebnis der Abstimmungen zu den neuen Eigenkapitalregeln zusammen. Damit sind die künftigen Kapital- und Liquiditätserfordernisse, die zum Großteil über eine Verordnung geregelt werden, auf der Zielgeraden.
Ziel ist es, die Banken wieder zum langfristigen Wirtschaften anzuhalten: „Sowohl das Risikomanagement als auch die Gewinnplanung müssen sich wieder mehr auf Langfristigkeit hin orientieren“, so der Europaabgeordnete.
Ferber begrüßte das Votum der Mitglieder im Ausschuss, es zeuge von Augenmaß, denn die Differenzierung der Geschäftsmodelle in Europa werde berücksichtigt. „Der harte Kampf für mein wichtigstes Anliegen war erfolgreich und hat sich gelohnt“, erklärte der CSU-Finanzexperte. „Ich habe immer dafür plädiert, dass die Regelungen auf europäischer Ebene gewachsene Strukturen in den Mitgliedsstaaten berücksichtigen müssen. Nationale Beson-derheiten die sich in der Krise bewährt haben, wie das deutsche System eines Haftungsverbundes deutscher Sparkassen und Genossenschaftsbanken, werden honoriert.“
Auch stille Vorsorgereserven, die insbesondere für deutsche Sparkassen und Genossenschaftsbanken ein wichtiges Instrument sind, werden künftig zum Ergänzungskapital zählen. Zudem hat Ferber dafür gesorgt, dass es zu keiner Kreditklemme bei Mittelstands- und Kommunalkrediten kommen wird: „Die neuen Regeln werden nicht die befürchteten Auswirkungen auf das Kreditgeschäft mit kleinen und mittelständischen Unternehmen haben“, erklärte Ferber.
Im Vordergrund der neuen Eigenkapitalvorschriften steht vor allem die Stärkung des Finanz-sektors durch eine verbesserte Eigenkapitalausstattung der Banken, so dass die europäische Wirtschaft bei künftigen Krisen stabiler sein wird. Die EU will mit der Reform nun verhindern, dass die Schuldenfonds in Zukunft nicht ausreichend gefüllt sind. Mit einer einheitlichen und europaweiten Regelung soll jetzt eine Mindestsicherheit gegeben werden, an der es zur Zeit der Bankenkrise noch mangelte.
