Die REACh-Verordnung ist das Gesetz welches Klein- und mittelständische Unternehmen lt. Bericht der Kommission am meisten belastet. Am 12. Juli 2016 fand deshalb in der Bayerischen Landesvertretung in Brüssel eine REACh Veranstaltung des CETS (Verband europäischer Beschichter) statt, deren Schirmherrschaft der Europaabgeordnete Markus Ferber übernommen hatte. Frau Thoma-Böck aus Heimertingen stellte als betroffene Unternehmerin stellvertretend für alle europäischen Oberflächenunternehmen detailliert die praktische tägliche Problematik bei der Umsetzung der europäischen Chemikalienverordnung in mittelständischen Unternehmen dar.
Frau Thoma-Böck beschrieb in Ihrem Vortrag eindrucksvoll und nachfühlbar, dass REACh als Industriefeindliches Gesetz eine Gefahr für die Existenz zahlloser europäischer Unternehmen zur Folge darstellt. Dabei wird das eigentliche Ziel von REACh, die Menschen und die Umwelt noch besser zu schützen in den meisten Fällen nicht erreicht. Auch der Folgevortrag einer Vertreterin einer REACh-befürwortenden nicht-staatlichen Institution (European Environmentl Bureau) konnte keinen Aufschluss darauf geben, welches Ergebnis REACh erzielen kann; es ist nicht einmal klar, wie ein eventueller Erfolg festzustellen sein könnte. Die Umsetzung der Risikominimierungsmaßnahmen bei der Verwendung von Chemikalien ist in Deutschland auf dem höchsten Niveau europaweit. Dennoch werden den Betrieben unverhältnismäßig hohe bürokratische Zusatzauflagen gemacht, die starken Zweifel an der Zukunft von Industrie in Europa aufkommen lassen!
Markus Ferber stellte unbequeme Fragen an den Vertreter der ECHA (Europäische Chemikalienagentur in Helsinki) welche mit der Durchführung des REACh Gesetztes beauftragt ist. Markus Ferber war sehr interessiert daran heraus zu finden, warum ein politisch so wertvolles Gesetzeswerk zu solch gravierenden Schwierigkeiten in der Umsetzung führt.
Frau Thoma-Böck wies darauf hin, dass aus Sicht des europäischen Branchenverbandes, der nationalen Verbände und der einzelnen Unternehmen Lösungsmöglichkeiten gäbe die Ziele von REACh mit verhältnismäßigen Vorgehensweisen statt massiver Bürokratie zu realisieren. Voraussetzung ist jedoch, dass Behörden und Politik die Warnungen ernst nehmen und gemeinsam, nicht nur mit der Chemie- und Großindustrie partnerschaftlich an einer Lösung arbeiten.
Herr Ferber hat die ECHA in seiner Ansprache zu großer Vorsicht bei der Durchführung aufgefordert! Der Schutz der Menschen und der Umwelt stehen an oberster Stelle â¤" unseren Wohlstand sichert aber die Ökonomie. Daher sei Augenmaß gefragt! Andernfalls könnten unverhältnismäßige Maßnahmen und Aufwände zu einem massiven, unnötigen Verlust von Unternehmen und Arbeitsplätzen führen.
